Rassismusverbot schlägt Meinungsfreiheit

Ugah-Ugahst du noch oder spürst du schon Verbundenheit?

Die rassistische Diskriminierung eines Kollegen kann eine fristlose Kündigung rechtfertigen - daran ändert auch eine Berufung auf die Meinungsfreiheit nichts. Das Bundesverfassungsgericht hat die Beschwerde eines Angestellten, der einen Kollegen mit dunkler Hautfarbe mit den Worten "Ugah, ugah" tituliert hatte, nicht zur Entscheidung angenommen. Wenn eine Person mit dunkler Hautfarbe nicht als Mensch, sondern als Affe adressiert werde, dann sei dies "fundamental herabwürdigend", befand eine Kammer des Ersten Senats.

Laut Gericht sind die Grenzen der Meinungsfreiheit dann überschritten, wenn nicht die Auseinandersetzung mit der Sache, sondern die Diffamierung der Person im Vordergrund steht.

 


https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/rassismus-vorwuerfe-1.5126006